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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online-Shop der TP Blau GmbH

Gültig ab 11/2017

Anbieter und Verwender:

TP Blau GmbH       
Derken 8      
42327 Wuppertal

Tel.: +49 (0)202 273 46-0
Fax: +49 (0)202 273 46 60

E-Mail: info@technoprofil.de

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Vorbehaltlich individueller Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten diese Geschäftsbedingungen der TP Blau GmbH, nachfolgend "Technoprofil", für alle Bestellungen des Kunden bei Technoprofil unter Verwendung von Telemedien. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

"Verbraucher" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugeordnet werden kann.

"Unternehmer" ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

2.1

Die im Online-Shop von Technoprofil enthaltenen Produktdarstellungen sind unverbindlich und freibleibend, stellen noch kein bindendes Angebot dar, sondern dienen dem Kunden lediglich zur Anschauung und als Aufforderung zur Abgabe eines für diesen rechtlich verbindlichen Kaufangebots.

2.2

Der Kunde kann das Kaufangebot über das im Online-Shop von Technoprofil integrierte Online-Bestellformular abgeben.

Bestellt der Kunde das Produkt über das Warenkorbsystem, legt der Kunde die gewünschte Ware zunächst durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in denselben. Hierdurch erfolgt noch keine verbindliche Bestellung. Dieser Schritt ist beliebig oft wiederholbar. Möchte der Kunde die ausgewählten Artikel erwerben, klickt er auf das Warenkorbsymbol in der oberen rechten Ecke des Online-Shops (Symbol). Es öffnet sich ein kleines Fenster, in welchem die ausgesuchten Artikel aufgelistet sind. Mit einem Klick auf den Button "Zur Kasse" fährt der Kunde mit seinem Bestellvorgang fort. Erst wenn der Kunde alle Zwischenschritte, von Angabe seiner Kontaktdaten (Anmeldung) bis zur Angabe der Zahlungsform, durchlaufen hat und den Button "Jetzt Kaufen" ausführt, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.

Bis zum Ausführen des Buttons „Jetzt Kaufen“ kann der Kunde die Bestellung jederzeit unterbrechen bzw. abbrechen, ohne sich in irgendeiner Form verpflichtet zu haben. Ebenso kann der Kunde bis zu diesem Zeitpunkt die Bestelldaten korrigieren, indem er entweder den "zurück"-Button seines Browsers benutzt oder auf den kleinen blauen Link "ändern" klickt, welcher hinter den aufgeführten Adressangaben verortet ist.

Mit Ausführung des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein rechtlich verbindliches Kaufangebot ab.

2.3

Technoprofil schickt dem Kunden zunächst eine Bestätigung für den Zugang des Kaufangebots des Kunden auf elektronischem Wege („Zugangsbestätigung").

Ein Kaufvertrag kommt in jedem Fall und unabhängig von einer zuvor abgesendeten Zugangsbestätigung erst durch eine nachfolgend übersandte "Bestellbestätigung / Auftragsbestätigung" von Technoprofil in Textform (§ 126 b BGB) zustande, spätestens aber durch die vorbehaltslose Annahme der Ware durch den Kunden.

Bestellungen mit der Zahlungsart „Kreditkarte“ werden von Technoprofil durch erfolgreiche Belastung der Kreditkarte im Bestellvorgang angenommen.

Technoprofil ist berechtigt, die Annahme einer Bestellung abzulehnen.

Sofern der Kunde nicht innerhalb von fünf Werktagen nach Zugang seines Angebots bei Technoprofil von Technoprofil weder eine Auftragsbestätigung noch eine Lieferung der Ware erhalten hat, ist er nicht mehr an das Vertragsangebot gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kundengemäß § 3 bleibt hiervon unberührt.

Technoprofil ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von zwei Tagen nach Zugang bei Technoprofil anzunehmen. Einer Annahme steht es gleich, wenn Technoprofil innerhalb dieser Frist die bestellte Ware liefert.

 

 

2.4

Der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und der Widerrufsbelehrung) wird durch Technoprofil gespeichert und dem Kunden mit der Auftragsbestätigung zugeschickt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von Technoprofil versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von Technoprofil oder seinen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.

Die AGB in ihrer jeweiligen neusten Fassung sind durchgehend auf der Homepage von Technoprofil hinterlegt und vom Kunden abrufbar.

Die Bestelldaten werden dagegen nicht hinterlegt und sind vom Kunden nicht nachträglich aufrufbar, werden auf Anfrage aber dem Kunden nochmals zur Verfügung gestellt. Diese Vertragsbedingungen können von dem Kunden mit der Druckfunktion seines Browsers ausgedruckt, oder über die Funktion "Seite speichern" auf seinem Computer gespeichert werden.

2.5

Die Vertragsbedingungen und AGB sind in deutscher Sprache verfügbar. Bestimmten Verhaltenskodizes hat sich Technoprofil nicht unterworfen.

§ 3 WIDERUFSBELEHRUNG –
WIDERRUFSRECHT UND WIDERRUFSFOLGEN

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

TP Blau GmbH       
Derken 8      
42327 Wuppertal       
Tel.: +49 (0)202 273 46-0           
Fax: +49 (0)202 273 46 60         
E-Mail: info@technoprofil.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie finden das Formular unter: Muster-Widerrufsformular.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 ZAHLUNG / PREISE / VERZUG

Sämtliche genannten Preise sind in EUR (€) ausgewiesen und sind Nettopreise (zzgl. der jeweils gültigen Mehrwertsteuer).

Weitere Nachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, es wird im jeweiligen Angebot zusätzlich und ausdrücklich hierauf hingewiesen.

Kosten von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung sind im Preis nicht enthalten. Die Kosten hierfür sind dem Link "Bezahlung & Versand" zu entnehmen. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen können Steuern oder Abgaben anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind.

Die jeweiligen Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden durch Technoprofil auf der Website mitgeteilt. Der Kunde wählt selbst die von ihm bevorzugte Zahlungsart aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden aus. Die Zahlungsmöglichkeit „per Rechnung“ steht nur registrierten Stammkunden ab der dritten Bestellung und nur bis zu einem Warenwert bis 50,- € zur Verfügung.

Bei der Wahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ wird die Kreditarte bei Abschluss des Bestellvorgangs belastet.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT

Technoprofil behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung nicht zulässig.

Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, in Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages an Technoprofil ab. Technoprofil nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung der Forderungen bleibt der Kunde ermächtigt. Technoprofil behält sich die Einziehung der Forderungen jedoch für den Fall vor, dass der Kunden seinen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung mit Technoprofil nicht ordnungsgemäß nachkommt.

Bei Verbindung und Vermischung von Vorbehaltsware erwirbt Technoprofil das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswerts der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten oder vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

Technoprofil ist verpflichtet, die Technoprofil zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten von Technoprofil die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % überseigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt Technoprofil.

§ 6 GEFAHRTRAGUNG, LIEFERUNG, ERFÜLLUNG

Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an das beauftragte Speditions- oder Logistikunternehmen auf den Käufer über.

Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über.

Mit Eingang der Kaufpreiszahlung samt der Verpackungs- und Versandkosten auf dem Konto von Technoprofil ist Erfüllung seitens des Kunden eingetreten.

§ 7 AUFRECHNUNG/ ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von Technoprofil nicht bestritten wird.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 SACHMÄNGELGEWÄHRLEISTUNG

Technoprofil haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 BGB.

Soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt, gelten folgende Modifikationen der gesetzlichen Vorschriften:

-       Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die Angaben von Technoprofil und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen oder sonstige Werbung des Herstellers; 

-       Der Kunde ist verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und Technoprofil offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte Mängel ab Entdeckung. Im Falle einer Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht, ist die Geltendmachung der Gewährleistung ausgeschlossen.          

-       Bei Mängeln leistet Technoprofil nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung trägt Technoprofil nicht die erhöhten Kosten, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.   

-       Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder von dem Vertrag zurücktreten.           

Eine Garantie besteht bei von Technoprofil gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel angegeben wird.

§ 9 HAFTUNG

Technoprofil haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für jene Schäden, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen und für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen.

Technoprofil haftet ferner uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

Technoprofil haftet ferner für solche Schäden, die nicht von den vorstehenden Absätzen erfasst werden und die durch einfache oder leichte Fahrlässigkeit verursacht werden, wenn und soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung von Technoprofil beschränkt sich dabei jedoch auf die vertragstypischen vorhersehbaren Schäden.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 10 DATENSCHUTZ

Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von Technoprofil Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

Beim Besuch des Internetangebots von Technoprofil werden die aktuell von dem PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem des PC sowie die von dem Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind Technoprofil damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.

Die personenbezogenen Daten, die der Kunde Technoprofil z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. sein Name und seine Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde Technoprofil die Daten zur Verfügung gestellt hat. Technoprofil gibt die Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt Technoprofil die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

Technoprofil versichert, dass es die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergibt, es sei denn, dass Technoprofil dazu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit Technoprofil zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die Technoprofil über Seine Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie Technoprofil anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Rechte des Kunden

Sollten der Kunde mit der Speicherung seiner personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden ist oder soweit diese unrichtig geworden sein, wird Technoprofil auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung der Daten des Kunden veranlassen. Auf Wunsch erhält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die Technoprofil über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kann sich der Kunde an folgende Kontaktadresse wenden:

TP Blau GmbH       
Derken 8      
42327 Wuppertal       
Tel.: +49 (0)202 273 46-0                       
Fax: +49 (0)202 273 46 60         
E-Mail: info@technoprofil.de

§ 11 SALVATORISCHE KLAUSEL, ANWENDBARES RECHT, RECHTSWAHL UND GERICHTSSTAND

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht bei Verbrauchern, wenn hierdurch der gewährte Schutz aufgrund zwingender Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Soweit der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen zwischen Technoprofil und dem Kunden, der Geschäftssitz von Technoprofil.